Jürgen Müller

Schwerpunkt der anwaltlichen Tätigkeit

Rechtsanwalt Jürgen Müller ist spezialisiert auf Verwaltungsrecht, insbesondere Öffentliches Baurecht, Erschließungsbeitragsrecht und Kommunalabgaberecht, Beamtenrecht, Abfallrecht, Gaststättenrecht, Gewerberecht, Handwerksrecht, Umweltrecht, Vergaberecht und Amtshaftungsrecht.

Werdegang

Rechtsanwalt Jürgen Müller studierte Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln, der Julius-Maximilians-Universität Würzburg und der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Von 1976 bis 1984 war er Leiter des Rechtsamtes der Stadt Bergisch-Gladbach und anschließend bis 1989 Erster Beigeordneter der Gemeinde Lohmar. Zwischen 1989 und 2008 war er Beigeordneter der Stadt Remscheid und ab 1997 zugleich Stadtkämmerer. Ab 2001 war er zusätzlich Stadtdirektor der Stadt Remscheid. Seit 2008 ist er als Rechtsanwalt zugelassen und seit 2016 Fachanwalt für Verwaltungsrecht.

Veröffentlichungen

Rechtsanwalt Jürgen Müller hat zahlreiche Fachveröffentlichungen verfasst, unter anderem Kommentare zur nordrhein-westfälischen Eigenbetriebsverordnung und zur nordrhein-westfälischen Kommunalunternehmensverordnung sowie Artikel zu verschiedenen Themen des Kommunalrechts, Baurechts, Umweltrechts, Beamtenrechts und Vergaberechts. Einige seiner Veröffentlichungen umfassen:

• Die Haftung von Gemeinderatsmitgliedern nach § 43 IV GO NRW, NVwZ 2017, 1829
• Anmerkung zu VG Köln, Urteil vom 07.07.2016 – Besichtigung einer Flüchtlingsunterkunft, NVwZ 2017, 250
• Akteneinsichtsrechte nach § 55 GO NRW, Verwaltungsrundschau 2016, S. 410
• Der dienstrechtliche Status, in: Smith/Bender, Recht der kommunalen Wahlbeamten, 2016, S. 137-192
• Zum Fragerecht des einzelnen Gemeinderatsmitglieds nach der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung, VR 2015, 231
• Zwischen Aushang und Internet – Zur Bekanntmachung von Satzungen in Nordrhein-Westfalen, VR 2013, 225
• Die Rechtsprechung zur Ersatzvornahme nach nordrhein-westfälischem Kommunalrecht, NWVBl. 2012, 414
• Die Verschwiegenheitspflicht der nordrhein-westfälischen Stadtratsmitglieder, Verwaltungsrundschau 2011, 161
• Kommunale Selbstverwaltung – institutionell garantierte Pflicht?, Gemeindehaushalt 2010, 268
• Abwägung, Datenschutz und öffentliche Kontrolle – magisches Dreieck oder unmögliche Trias?, NWVBl. 2010, 343
• Anspruch auf Urlaubsabgeltung auch für langzeiterkrankte Beamte bei Eintritt in den Ruhestand?, DÖD 2010, 177
• Das öffentlich-rechtliche Hausverbot – Abgrenzung und Voraussetzungen, Verwaltungsrundschau 2010, 152
• Zum Informationsanspruch der Ratsmitglieder im Rahmen einer Beigeordnetenwahl, Kommunaljurist 2010, 89
• Zum Anspruch des Eigentümers eines Baudenkmals auf Verhinderung denkmalbeeinträchtigender Bauvorhaben in seiner Nachbarschaft, BauR 2009, 1536
• Das Kind muss einen Namen haben – Zum Recht der Eltern zur Vornamengebung und seiner Begrenzung durch das Kindeswohl, Deutsche Verwaltungspraxis 2008, 322
• Eine Zweckverbandsgründung unterliegt nicht dem Vergaberechtsregime, Gemeindehaushalt 2008, 67
• Das Aus für den Verwaltungsrechtsweg bei Vergaben unterhalb der EU-Schwellenwerte, Gemeindehaushalt 2007, 260
• Interkommunale Zusammenarbeit und Vergaberecht, Vergaberecht 2005, 436
• Amtshaftungsansprüche gegen die Meldebehörde, Deutsche Verwaltungspraxis 2005, 52
• Kommunalbürgschaften für städtische Töchter – europarechtswidrig und nichtig?, Kommunaljurist 2004, 447
• Amtspflichten der Kommunalaufsicht gegenüber der Gemeinde – Zum Urteil des BGH vom 12.12.2002, III ZR 201/01, DVBl. 2003, 400, Gemeindehaushalt 2002, 181
• Amtshaftungsansprüche gegen die Baubehörden von der Auskunft bis zur Abnahme, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 1990, 1028
• Nachbars Laub – Ein Überblick über die Rechtsprechung zur Entschädigung für Nadel- und Laubfall, Neue Juristische Wochenschrift 1988, 2587
• Das Recht der Baudenkmäler: Eine Darstellung neuerer Urteile der Oberverwaltungsgerichte und Verwaltungsgerichtshöfe, Baurecht 1988, 425
• Ist der Frischwassermaßstab auch bei der Abwälzung der Abwasserabgabe für die Ableitung von Niederschlagswasser ein zulässiger Maßstab?, Kommunale Steuer-Zeitschrift 1982, 208
• Zum Rechtsschutz gegen den Vollzug des Umlegungsplans, Baurecht 1982, 549
• Zur Attestpflicht des Beamten bei vorübergehender Dienstunfähigkeit infolge Krankheit, Verwaltungsrundschau 2020, 11

Mitgliedschaften

Rechtsanwalt Jürgen Müller ist Mitglied der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf, des Anwaltsvereins Wuppertal, der Arbeitsgemeinschaft Verwaltungsrecht im DAV – Landesgruppe NRW, des Deutschen Juristentages, des Deutschen Baugerichtstages, der Freiherr-vom-Stein-Gesellschaft und der Görres-Gesellschaft.